Stand: 24. Mai 2024
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der TradeElite, Inhaber Michael Weber, Willy-Brandt-Straße 57, 60329 Frankfurt am Main (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“), und den natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“), die die auf der Webseite airedavdhk.pro bereitgestellten Dienste und digitalen Inhalte in Anspruch nehmen.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und in schriftlicher Form zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Nutzers die Leistung vorbehaltlos erbringen.
(3) Im Sinne dieser AGB ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Ein „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt auf der Plattform airedavdhk.pro verschiedene digitale Dienstleistungen zur Verfügung. Diese umfassen, je nach gebuchtem Leistungspaket, den Zugang zu Marktanalysen, Bildungsressourcen, algorithmischen Handelssignalen, Community-Funktionen und Software-Tools zur Analyse von Finanzmärkten (nachfolgend „Dienste“).
(2) Der Anbieter erbringt ausdrücklich keine Anlageberatung, Finanzportfolioverwaltung, Anlagevermittlung oder sonstige nach dem Kreditwesengesetz (KWG) oder Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) erlaubnispflichtige Finanzdienstleistung. Die bereitgestellten Inhalte, Analysen und Signale dienen ausschließlich zu Informations- und Bildungszwecken und stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf bestimmter Finanzinstrumente dar. Jede Handelsentscheidung trifft der Nutzer eigenverantwortlich und auf eigenes Risiko.
(3) Der konkrete Umfang der geschuldeten Leistungen, deren Funktionalitäten, die technischen Voraussetzungen sowie die anfallende Vergütung ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Abonnement- oder Service-Pakets zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die angebotenen Dienste weiterzuentwickeln, zu modifizieren oder anzupassen, sofern dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage, technische Entwicklungen oder zur Verbesserung der Systemsicherheit erforderlich ist und die wesentlichen Merkmale der geschuldeten Leistung für den Nutzer nicht unzumutbar eingeschränkt werden.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
(1) Die Darstellung der Dienste auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer (invitatio ad offerendum).
(2) Der Nutzer gibt durch das vollständige Ausfüllen des Online-Registrierungsformulars und das Anklicken einer Schaltfläche wie „Kostenpflichtig bestellen“ oder einer vergleichbaren eindeutigen Formulierung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über die gewählten Dienste ab.
(3) Vor der endgültigen Abgabe seines Angebots hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Eingaben zu überprüfen und mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen zu korrigieren. Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind.
(4) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt zustande, sobald der Anbieter das Angebot des Nutzers annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Vertragsbestätigung per E-Mail oder durch die tatsächliche Freischaltung des Nutzerkontos und die Bereitstellung der gebuchten Dienste.
(5) Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu. Die AGB können zudem jederzeit auf dieser Seite eingesehen werden. Registrierte Nutzer können ihre Bestelldaten in ihrem persönlichen Kundenbereich einsehen.
§ 4 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und diese Daten bei Änderungen unverzüglich in seinem Nutzerprofil zu aktualisieren.
(2) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) allein verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass diese Daten vor dem Zugriff unbefugter Dritter geschützt sind. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Sollte der Nutzer den Verdacht haben, dass seine Zugangsdaten missbraucht wurden, hat er den Anbieter unverzüglich per E-Mail an [email protected] zu informieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste des Anbieters nicht missbräuchlich zu nutzen. Missbräuchlich ist insbesondere:
- Die Verbreitung von Inhalten, die rechtswidrig, beleidigend, rassistisch, pornografisch oder in sonstiger Weise anstößig sind.
- Die systematische Extraktion von Daten (z.B. durch Scraping, Crawling) oder die Dekompilierung oder das Reverse Engineering der bereitgestellten Software.
- Die Durchführung von Handlungen, die die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit der IT-Systeme des Anbieters beeinträchtigen können (z.B. durch das Einschleusen von Viren, Trojanern oder anderer Malware).
- Die Nutzung der Dienste zu gewerblichen Zwecken, die über den vertraglich vereinbarten Rahmen hinausgehen, insbesondere das unerlaubte Weiterverkaufen von Informationen oder Signalen.
(4) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen (insbesondere Hardware, Betriebssystem, Internetverbindung) für den Zugriff auf und die Nutzung der Dienste zu schaffen und aufrechtzuerhalten. Die Kosten hierfür trägt der Nutzer.
(5) Bei einem Verstoß gegen die in diesem Paragraphen genannten Pflichten ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto nach vorheriger Abmahnung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 5 Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die vertragsgegenständlichen Dienste und digitalen Inhalte für eigene, nicht-kommerzielle Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
(2) Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an den Inhalten, der Software, den Analysen und dem Design der Plattform verbleiben ausschließlich beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern. Dem Nutzer ist es untersagt, Schutzrechtsvermerke zu entfernen, zu verändern oder unkenntlich zu machen.
(3) Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Verwertung der Inhalte außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Für die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste fällt die in der Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesene Vergütung an. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Vergütung wird je nach gewähltem Abonnementmodell (z.B. monatlich, jährlich) im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig.
(3) Die Zahlung kann über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden (z.B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal) erfolgen. Der Nutzer ermächtigt den Anbieter bzw. den beauftragten Zahlungsdienstleister, die fälligen Beträge von dem angegebenen Zahlungsmittel einzuziehen.
(4) Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Bei Verbrauchern beträgt der Verzugszinssatz fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, bei Unternehmern neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, nach erfolgloser Mahnung den Zugang des Nutzers zu den kostenpflichtigen Diensten bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen zu sperren.
(6) Eine Aufrechnung durch den Nutzer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht in der Leistungsbeschreibung eine feste Mindestlaufzeit (z.B. 12 Monate) vereinbart wurde.
(2) Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, kann der Vertrag von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.
(3) Wurde eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende der jeweiligen Mindestlaufzeit gekündigt wird. Nach der Umwandlung in ein unbefristetes Vertragsverhältnis kann der Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem (1) Monat gekündigt werden.
(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen seine Pflichten aus § 4 dieser AGB verstößt oder mit der Zahlung der Vergütung für zwei aufeinanderfolgende Abrechnungsperioden in Verzug gerät.
(5) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. E-Mail, Brief oder über eine bereitgestellte Kündigungsfunktion im Nutzerkonto).
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Sofern Sie als Verbraucher handeln, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nachfolgend belehren wir Sie über die Voraussetzungen und Folgen dieses Rechts.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TradeElite, Willy-Brandt-Straße 57, 60329 Frankfurt am Main, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
TradeElite
Willy-Brandt-Straße 57
60329 Frankfurt am Main
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 9 Gewährleistung und Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Dienste während der Vertragslaufzeit die in der Leistungsbeschreibung spezifizierten Funktionen aufweisen. Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte.
(2) Der Anbieter bemüht sich, eine hohe Verfügbarkeit seiner Dienste sicherzustellen. Eine ununterbrochene und jederzeit fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch aus technischen Gründen nicht garantiert werden. Insbesondere Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (wie z.B. Störungen öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle), können zu vorübergehenden Störungen oder zur Nichterreichbarkeit der Dienste führen.
(3) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Server von 98 % im Jahresmittel an. Ausgenommen hiervon sind geplante Wartungsfenster, die nach Möglichkeit außerhalb der Haupthandelszeiten liegen und vorab angekündigt werden, sowie Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von höherer Gewalt.
(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für Mängel ein Jahr ab gesetzlichem Gewährleistungsbeginn. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
(3) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. In allen anderen Fällen leicht fahrlässiger Pflichtverletzungen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus der Übernahme einer Garantie bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(5) Der Anbieter haftet nicht für finanzielle Verluste oder sonstige Schäden, die dem Nutzer aus seinen eigenen Handelsentscheidungen entstehen. Der Nutzer handelt stets auf eigenes Risiko und eigene Gefahr. Die bereitgestellten Informationen stellen keine Garantie für zukünftige Marktentwicklungen dar.
§ 11 Umfassender Risikohinweis
(1) Der Handel mit Finanzinstrumenten, insbesondere mit Derivaten wie Differenzkontrakten (CFDs), Devisen (Forex) und anderen gehebelten Produkten, ist hochspekulativ und birgt ein außergewöhnlich hohes Verlustrisiko. Dieses Risiko ist nicht für jeden Anleger geeignet und kann zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals führen.
(2) Der Nutzer muss sich bewusst sein, dass durch den Einsatz von Hebelwirkung (Leverage) sowohl Gewinne als auch Verluste potenziert werden. Eine kleine Marktbewegung kann erhebliche Auswirkungen auf das Handelskonto des Nutzers haben. Unter Umständen können die Verluste die ursprüngliche Einlage übersteigen (Nachschusspflicht), sofern der Broker des Nutzers dies nicht ausschließt.
(3) Die auf der Plattform airedavdhk.pro zur Verfügung gestellten Analysen, Kommentare, Signale und sonstigen Informationen basieren auf historischen Daten und Prognosen, deren Eintreffen nicht garantiert werden kann. Vergangene Wertentwicklungen sind kein verlässlicher Indikator für zukünftige Ergebnisse.
(4) Die Dienste des Anbieters ersetzen keine eigenständige Marktrecherche und keine professionelle Anlageberatung. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, seine finanzielle Situation, seine Risikobereitschaft und seine Anlageziele zu bewerten, bevor er Handelsentscheidungen trifft. Der Anbieter empfiehlt dringend, vor Aufnahme des Handels unabhängigen Finanzrat einzuholen.
(5) Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Handlungen, Unterlassungen oder die Leistung von Brokern oder anderen Drittanbietern, die der Nutzer für die Ausführung seiner Handelsgeschäfte wählt.
§ 12 Datenschutz
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Detaillierte Informationen über Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung finden sich in der separaten Datenschutzerklärung, die auf der Webseite des Anbieters jederzeit abrufbar ist.
§ 13 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, sofern dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund von Änderungen der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten, erforderlich ist und die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform (z.B. per E-Mail) angekündigt. Die Zustimmung des Nutzers zu den Änderungen gilt als erteilt, wenn er nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht.
(3) Der Anbieter wird den Nutzer in der Änderungsmitteilung gesondert auf die Bedeutung seines Schweigens und die Frist für den Widerspruch hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB außerordentlich zu kündigen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters in Frankfurt am Main.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.